Schwierige Regierungsbildung in Irland

Autor: Tobias Kurz - Veröffentlicht am 12. Februar 2020

Die Regierungsbildung in Irland droht äußerst schwierig zu werden. Nach dem Wahlsieg der Sinn Féin ist die Zahl der möglichen Koalitionen begrenzt. Die Partei von Ministerpräsident Varadkar fuhr hingegen ihr schlechtestes Wahlergebnis seit 60 Jahren ein.

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Politisches Reset in Irland

Das Wahrergebnis in Irland hat viele Menschen überrascht. Die linksgerichtete Partei Sinn Féin hat laut offiziellem Endergebnis mit 24,5 Prozent die meisten Stimmen erhalten. Die beiden etablierten Parteien Fianna Fail und Fine Gael mussten sich mit den Plätzen zwei und drei zufrieden geben.

Wegen des komplizierten irischen Wahlsystems fällt das Kräfteverhältnis im Parlament in Dublin jedoch etwas anders aus als bei den prozentualen Stimmanteilen. Im Parlament wird Sinn Féin deshalb mit 37 der 160 Sitze im Unterhaus nur die zweitstärkste Partei sein. Dies stellt immerhin einen Zuwachs von 14 Sitzen gegenüber der Wahl vor vier Jahren dar.

Stärkste Kraft wurde mit einem Mandat Vorsprung die Mitte-rechts-Partei Fianna Fail. Die Fine Gael Partei von Premierminister Varadkar verlor 15 Sitze und ist künftig nur noch mit 35 Abgeordneten im Parlament vertreten. Die Grünen konnten stark zulegen und gewannen neun auf nunmehr zwölf Sitze hinzu. Ein weiterer Wahlgewinner der Politik in Irland waren die Sozialdemokraten, die sich von zwei auf sechs Sitze verbessern konnten.

Die Regierungsbildung in Irland dürfte sich auf Grundlage des Wahlergebnisses als äußerst schwierig erweisen. Von einer alleinigen Mehrheit im Parlament sind alle drei großen Parteien weit entfernt. Inwiefern die Parteien zu einer Zusammenarbeit mit Sinn Féin bereit sind, wird sich in den kommenden Wochen zeigen. Fine Gael und Fianna Fail hatten vor der Wahl eine Zusammenarbeit mit Sinn Féin ausgeschlossen. Die Partei galt lange Zeit als politischer Arm der irischen Untergrundarmee IRA, die für eine Vereinigung von Nordirland und Irland kämpfte. Unter Sinn Féin könnte es verstärkte Bemühungen geben, die Wiedervereinigung der irischen Insel voranzutreiben.

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