Parlamentswahlen in Irland werden vorgezogen

Autor: Mary Hammler - Veröffentlicht am 20. Januar 2020

Für gewöhnlich steht die Parlamentswahl in Irland erst im Jahr 2021 an. Doch unlängst kündigte Premierminister Leo Varadkar an, dass bereits am 8. Februar 2020 ein neues Parlament gewählt werden soll. Doch wie kommt es zu dieser Änderung?

Wahl
Leo Varadkar kündigt Neuwahlen in Irland an. (Symbolbild)

Misstrauensvotum und Brexit

Laut Varadkar gebe es mehrere Gründe für eine Neuwahl. So nannte der irische Premierminister geänderte Mehrheitsverhältnisse und den Brexit als einen Anlass dafür. Spekuliert wird aber auch darüber, dass Varadkar mit den Neuwahlen einen Bruch seiner Regierung verhindern will.

Die Auflösung des jetzigen Parlaments soll Leo Varadkar bereits am 14. Januar 2020 beim Präsidenten Michael Higgins veranlasst haben.

Nach Aussage diverser Kritiker sei das derzeitige Regierungsbündnis durch das geplante Misstrauensvotum der Opposition gefährdet. Das Misstrauensvotum richtet sich gegen den Gesundheitsminister Simon Harris, der wegen diverser Unstimmigkeiten im irischen Gesundheitssystem in heftiger Kritik steht.

Geführt wird die Minderheitsregierung gegenwärtig von der bürgerlichen Partei Fine Gael, die durch die Kooperation mit der konservativen Partei Fianna Fáil gestärkt wird. Bisher lehnten beide Parteien eine Regierung mit Irlands drittgrößter Partei, der Sinn Féin, ab. Diese Tatsache könnte den kleineren Parteien, wie etwa den aufstrebenden Grünen, ein Entscheidungsrecht darüber einräumen, wer die nächste Regierung führen soll.

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