Brexit: Theresa May verschiebt Votum

Über viele Wochen und Monate wurde verhandelt, auch wegen der Grenze zwischen Irland und Nordirland. Nun verschiebt Theresa May die Abstimmung.

Endlich wurden die letzten Punkte im Brexit-Vertrag geklärt und der sollte am heutigen Dienstag im Unterhaus in London zur Abstimmung vorgelegt werden. Doch schon in den vergangenen Tagen zeichnete sich ab, dass eine Zustimmung nicht stattfinden würde. In zu vielen Punkten hat sich die britische Premierministerin Theresa May nach den Wünschen der Europäischen Union gerichtet und ist damit Kompromisse eingegangen, die Brexit-Hardlinern widerstreben. Das wurde ihr zum Verhängnis.

Am gestrigen Abend sagte sie das Votum deshalb ab, denn die dringend benötigte Zustimmung zum Brexit-Vertrag zu erhalten wäre aufgrund der vielen Kompromisse praktisch unmöglich gewesen. Nun stehen für sie erstmal Treffen mit dem niederländischen Regierungschef Mark Rutte sowie Bundeskanzlerin Angela Merkel an.

Der Exit vom Brexit oder neue Verhandlungen?

Die Briten sehen sich nun mit einem immensen Problem konfrontiert, denn sollten sie vom Brexit nicht zurücktreten und Mitglied in der EU bleiben wollen, so verlassen sie diese bereits im März 2019. Ohne entsprechenden Vertrag erfolgt der Austritt aber ungeregelt und somit ohne gezielte Abkommen zwischen dem Vereinigten Königreich und der EU, was zu Spannungen an der Grenze zwischen Irland und Nordirland führen könnte. Das würde das Land selbst lähmen, aber auch den Handel mit Großbritannien erschweren bis stilllegen.

Und während Theresa May dem britischen Unterhaus versicherte, sie werde den Verantwortlichen in der EU die Bedenken deutlich machen und auf weitere Zusicherungen pochen, machten die anderen EU-Mitglieder verständlich, dass sie nicht nachverhandeln wollen. Die Uhr tickt.