Die Brexit-Verhandlungen schreiten voran, doch eines der größten Streitthemen stellte bislang die Grenze zwischen Irland und Nordirland dar. Hat sich nun endlich eine Lösung gefunden? Die beiden Parteien sind sich uneins.
Ein großes Streitthema in den Brexit-Verhandlungen stellt die Grenze zwischen Irland und Nordirland dar. Während Nordirland zum Vereinigten Königreich gehört und aus der Europäischen Union ausscheidet, bleibt Irland der EU als Mitgliedsstaat erhalten. Durch die dann eigentlich notwendigen Personen- und Warenkontrollen an der Grenze befürchten viele bereits ein Wiederaufkeimen der Konflikte in der ehemaligen Bürgerkriegszone.
Deshalb spricht man schon seit geraumer Zeit von einem sogenannten Backstop. Sollte man vorerst keine Einigung zur Grenzfrage finden, soll Nordirland vorerst weiterhin Mitglied in der Zollunion der EU bleiben.
Besonders beliebt war dieser Vorschlag bislang weder in Großbritannien noch in Nordirland, aber nun kommt die britische Regierung doch darauf zurück. Mit einem großen „Aber“.
Brexit: Backstop auf Zeit?
Ein zeitlich begrenzter und einseitig kündbarer Backstop käme wohl nun in Frage. Ein Sprecher der britischen Regierung habe Medienberichten zufolge außerdem bestätigt, dass Irland diesen Kompromiss begrüße. Theresa May und Leo Varadkar hätten sich darauf geeinigt, dass der Backstop nur provisorisch sein solle. Doch wenn man auf diesen angewiesen sei, so soll ein Mechanismus gefunden werden, der eine Befristung sicherstelle.
Wer eine Rundreise durch Irland und Nordirland plant, sollte sich mit Jubel allerdings noch zurückhalten. Die irische Regierung legte in einer Pressemitteilung offen, dass man sich zwar offen mit dem Thema und den entsprechenden Modalitäten beschäftigen würde, jedoch einen einseitig aufkündbaren Backstop ablehne. In Dublin fordert man deshalb weiterhin auch, dass ein Backstop verpflichtend greife, sollte man sich bis zum Brexit-Termin nicht auf eine Lösung geeinigt haben.
